«direkt»: Roland Dittli, nach erneuten grossen Eskalationen diese Woche bleibt die Lage im Nahen Osten höchst volatil. Wie ordnen Sie die aktuelle Situation ein?
Roland Dittli: Die Weiterentwicklung ist sehr ungewiss. Die verschiedenen Kriegsschauplätze sind wieder stärker miteinander verbunden, was Israel und die USA eigentlich verhindern wollten, der Iran nun doch wieder geschafft hat und als Erfolg verbucht. Mit der jüngsten Einmischung der Huthi aus dem Jemen besteht nun auch die Gefahr, dass nicht nur die Strasse von Hormuz gesperrt ist, sondern auch der Zugang zum Roten Meer in einer weiteren Eskalation ein ähnliches Schicksal erleiden könnte. Die gesamte Eskalationsspirale zeigt in meinen Augen exemplarisch die fundamentale Nutzlosigkeit von kriegerischer Gewalt zur Erreichung politischer Ziele im Nahen Osten.
«Die internationale Gemeinschaft ist nicht bereit, die Palästina-Frage mit der gebotenen Dringlichkeit zu lösen. Das ist fatal.»
«direkt»: Können Sie das ausführen?
Roland Dittli: Israel und die USA erreichen offensichtlich ihre Ziele nicht – im Gegenteil. Zum Beispiel wollten sie die bereits stark geschwächte Hisbullah im Libanon militärisch endlich besiegen. Diese bekommt nun aber wieder einen neuen Atem und neue Legitimation, weil sie sich gegen die Besetzung von libanesischem Territorium durch Israel zur Wehr setzt. Gleichzeitig schwächt das brutale israelische Vorgehen die libanesische Regierung, die vor diesem Krieg das Ziel der schrittweisen Entwaffnung der Hisbullah geteilt hat. Und auch das iranische Regime geht verjüngt und auf einigen Ebenen gestärkt aus diesem Krieg hervor. Doch nicht nur für die Erreichung politischer Ziele ist der Krieg ein Desaster. Der Tod, die Vertreibung und Zerstörung sind massiv, insbesondere im Libanon. Dort kommt es wieder vermehrt zu konfessionellen Spannungen, die aktiv durch Israel gefördert werden. Auch im Iran hat sich die Lebenssituation der Bevölkerung stark verschlechtert.
«Gewalt, Vertreibung und Zerstörung sind an der Tagesordnung und werden vom israelischen Staat gebilligt, systematisch vorangetrieben und durchgeführt. Die Situation ist für die Menschen vor Ort unglaublich bedrohlich.»
«direkt»: Welchen Einfluss hat die unsichere Lage in der gesamten Region auf Palästina?
Roland Dittli: Palästina ist meines Erachtens das Epizentrum der unsicheren Lage in der Region. Nun ist dieses Epizentrum hinsichtlich Aufmerksamkeit wieder etwas in die Peripherie gerutscht. Die internationale Gemeinschaft ist nicht bereit, die Palästina-Frage mit der gebotenen Dringlichkeit zu lösen. Das ist fatal. Die Lage der Palästinenser:innen ist absolut verzweifelt. Und das Fehlen der Aufmerksamkeit wird vom israelischen Staat und den gewalttätigen Siedler:innen ausgenutzt. Ich war im Februar im Westjordanland – in Ramallah und in Jerusalem – und ich muss sagen, die Situation ist wirklich dramatisch.
«direkt»: Wie hat sich die Situation in den letzten Monaten verändert?
Roland Dittli: Die Bevölkerung wird aktiv eingeschüchtert. Die Westbank ist zum rechtsfreien Ort geworden, in dem es für Palästinenser:innen keinen Schutz und keine Rechte gibt. Gewalt, Vertreibung und Zerstörung sind an der Tagesordnung und werden vom israelischen Staat gebilligt, systematisch vorangetrieben und durchgeführt. Die Situation ist für die Menschen vor Ort unglaublich bedrohlich.
«direkt»: Auch Gaza ist praktisch aus der medialen Berichterstattung verschwunden.
Roland Dittli: Ja, und das ist verheerend. Ein Freund und Analyst aus Gaza hat gerade einen Bericht verfasst mit dem Titel: «Gaza und seine Bevölkerung könnten diese Phase des Waffenstillstands nicht überleben.» Die Dringlichkeit zu Handeln zeigt sich bei Gaza am stärksten. Nur ist die ganze Architektur, die über den sogenannten «Gaza Peace Plan» geschaffen worden ist, dysfunktional geblieben. Alle relevanten Akteure wissen, dass das nicht funktioniert, und es wird auch offiziell oder semi-offiziell darüber kommuniziert. Natürlich war absehbar, dass das nicht funktionieren wird. Das Problem ist, dass keine alternativen, funktionierenden Strukturen geschaffen werden. Auch das ist ein Resultat der fehlenden Aufmerksamkeit. Diese ist auf den Iran, den Libanon und das Erdöl gerichtet.
«direkt»: Trotz sogenannter «Waffenruhe» greift Israel Gaza immer wieder an. Zudem ist der Zugang für humanitäre Hilfe nach wie vor erschwert. Welches sind aktuell die grössten Herausforderungen der Zivilbevölkerung?
Roland Dittli: Mir ist wichtig zu betonen, dass es keine Waffenruhe gibt in Gaza. Israel greift den Küstenstreifen täglich an und hat seit in Kraft treten des «Gaza Peace Plan» fast 1000 Menschen getötet und mehrere Tausend verletzt.
«direkt»: Wie steht es um die humanitäre Situation?
Roland Dittli: Grundlegende Bedürfnisse sind nicht gedeckt. Es mangelt an sauberem Trinkwasser und Nahrungsmitteln. Die Gesundheitsversorgung ist in einem wirklich schlimmen Zustand und die hygienischen Bedingungen verschlechtern sich weiterhin dramatisch. Die Schulen und Universitäten sind auf rudimentären Notbetrieb ausgerichtet, den sie unter grössten Anstrengungen und bewundernswertem Engagement aufrechterhalten. Es gibt keine funktionierende Wirtschaft und Dienstleistungen. Es gibt auch keine staatlichen Strukturen. Die Bevölkerung in Gaza lebt seit Monaten und eigentlich seit Jahren ohne funktionierende Staatlichkeit. Das ist ein riesiges Problem für das Zusammenleben, für die soziale Ordnung und die öffentliche Sicherheit. Dazu kommt, dass Israel seinen Vertreibungsplan weiter fortsetzt. Das löst bei der Bevölkerung in Gaza natürlich grosse Angst aus.
«direkt»: Wie geht die israelische Regierung dabei vor?
Roland Dittli: Jüngst berichtete die Zeitung Haaretz, dass die israelische Armee plant, die Kriegshandlungen grossflächig wieder aufzunehmen. Israel besetzt aktuell 60 Prozent der Fläche des Gazastreifens. Abgemacht wäre eigentlich 51 Prozent. Nun hat Benjamin Netanyahu angekündigt, die Fläche auf 70 Prozent zu erweitern, so dass die Bevölkerung noch stärker konzentriert wird. Und Israel Katz, der Verteidigungsminister, hat vor wenigen Tagen nochmals betont, dass der Vertreibungsplan «zur richtigen Zeit» weiter ausgeführt werde.
«direkt»: Durch das neue Registrierungsgesetz für NGOs in Israel wird die humanitäre Hilfe weiter erschwert. Die Schweiz hat nun zusammen mit 20 anderen Staaten eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die den humanitären Zugang zu Gaza fordert. Sind solche Initiativen durch die Internationale Gemeinschaft zielführend?
Roland Dittli: Ich halte solche Initiativen für sinnvoll, ja. Es ist wichtig, dass weiterhin hingeschaut wird. Insbesondere in der Westbank machen die diplomatischen Vertretungen und Botschaften – auch die der Schweiz – eine wichtige Arbeit. Sie schauen hin, zeigen Präsenz, und kritisieren die israelische Regierung öffentlich für ihr Vorgehen. Das reicht aber nicht aus. Auf Worte müssen Taten folgen. Leider bleiben diese aber häufig aus. Das gilt auch für die Schweiz.
«direkt»: Inwiefern?
Roland Dittli: Mit dem neuen Registrierungsgesetz wird die ganze Hilfsarchitektur geschwächt. Nachdem die öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Strukturen in Gaza stark zerstört wurden, wird nun auch die internationale Architektur geschwächt, die da wäre, um den Palästinenser:innen zu helfen. Das Stichwort UNRWA ist ein gutes Beispiel – auch die Schweiz hat diesbezüglich eine unrühmliche Rolle gespielt, und das wirkt bis heute nach.
«Was von den meisten internationalen Organisationen und Expert:innen als Genozid bezeichnet wird, geschieht vor aller Augen. Die internationale Gemeinschaft schaut zu, ohne wirklich einzugreifen. In 30 Jahren werden wir uns fragen, wie das passieren konnte.»
«direkt»: Welche Hebel hätte die Schweiz?
Roland Dittli: Im humanitären Bereich leistet die Schweiz einen guten Beitrag, zumeist über internationale Organisationen. Sie arbeitet auch mit Akteur:innen in Gaza zusammen, zum Beispiel im Bereich der Entminung. Das ist sehr wichtig, denn die Verminung ist ein grosses Problem. Die Schweiz könnte aber noch stärker mit den verbliebenen und legitimen Institutionen in Gaza zusammenarbeiten. Das heisst, nicht nur über das IKRK oder UN-Agenturen, sondern direkt mit Gemeinden, Universitäten und Bildungsinstitutionen.
«direkt»: Könnte die Schweiz auch auf diplomatischer Ebene eine proaktivere Rolle einnehmen?
Roland Dittli: Ja, auf jeden Fall. Die bestehende «Friedensarchitektur» ist dysfunktional. Israel versucht sie zu instrumentalisieren, um seine Kriegsziele zu erreichen, wie zum Beispiel die Zerstörung der Hamas. Das wird aber nicht funktionieren. Ein Flicken dieser Architektur wäre nur möglich, wenn Israel daraus entfernt oder die palästinensische Seite gleichwertig vertreten würde. Beides ist wenig realistisch. Die Schweiz könnte ihr diplomatisches Kapital dazu einsetzen, dass erfolgversprechendere diplomatische Initiativen gestärkt werden, wie zum Beispiel die «New York Declaration» zur Umsetzung der Zweistaatenlösung. Zudem könnte sie palästinensische Akteure und deren Handlungsfähigkeit von der Basis her stärken, damit diese ihre eigene Zukunft gestalten können, frei von der kolonialen «Friedensarchitektur» von Präsident Trump.
«direkt»: Wie beurteilen Sie allgemein die Haltung der offiziellen Schweiz zur Lage im Nahen Osten?
Roland Dittli: Die Schweiz hat in dieser Region an Bedeutung verloren. Obwohl sie die Interessenvertretung der USA im Iran innehat, hat sie in den aktuellen Verhandlungen kaum eine Rolle gespielt. Pakistan, die Türkei und andere haben das übernommen. Es mangelt der Schweiz an kreativem Gestaltungswillen. Dabei wäre genau das die Stärke der Schweiz. Prozesse vertrauensvoll im Hintergrund begleiten, neue Kanäle schaffen, neue und inklusive Formate für die Friedenssuche zu entwickeln.
«direkt»: Wie kann sie diese Stärken nutzen?
Roland Dittli: Man darf den Einfluss der Schweiz natürlich nicht überschätzen. Aber weil die grossen Akteure, insbesondere die USA, derart festgefahren sind, gäbe es schon Platz für einen verlässlichen, kleinen, und glaubwürdigen Akteur wie die Schweiz. Aber die Schweiz hat einiges von ihrem wichtigsten Kapital, der Glaubwürdigkeit verspielt. Diese wieder herzustellen ist letztlich eine politische Entscheidung, keine Frage der Grösse.
«direkt»: Sie sind Friedensforscher. Zum Schluss: Haben Sie die Hoffnung in Frieden noch nicht verloren?
Roland Dittli: Die Lage der Palästinenser:innen in Gaza, aber auch in der Westbank, ist wirklich extrem prekär. Und wenn nicht gehandelt wird, wird alles noch schlimmer. Was von den meisten internationalen Organisationen und Expert:innen als Genozid bezeichnet wird, geschieht vor aller Augen. Die internationale Gemeinschaft schaut zu, ohne wirklich einzugreifen. In 30 Jahren werden wir uns fragen, wie das passieren konnte. Wir haben es gewusst, wir haben es gesehen. Und doch: Als jemand, der in einer Peacebuilding-Organisation arbeitet, verliere ich die Hoffnung nicht vollständig. Was wir gerade sehen, zeigt einmal mehr – wie so oft in der Menschheitsgeschichte – dass Gewalt nicht funktioniert. Israel kann seine militärischen Aktionen nicht in politische Erfolge oder in Sicherheit für seine Bevölkerung übersetzen. Die USA auch nicht. Vielleicht führt genau das mittelfristig zur Erkenntnis, dass das internationale Recht und die internationalen Institutionen – so unvollkommen sie auch waren – besser funktioniert haben als das, was wir gerade erleben.
jsc
