«direkt»: In der Nacht auf den 28. Februar haben die USA und Israel den Iran angegriffen. Die Angriffe und auch Gegenschläge aus dem Iran dauern weiter an. Staatsoberhaupt Ali Khamenei ist tot. Gleichzeitig sind auch zahlreiche Zivilist:innen getötet worden. Wie geht es Ihnen heute und wie geht es Ihren Angehörigen im Iran?
Saghi Gholipour: Ich mache mir sehr grosse Sorgen um die Menschen im Iran. Einige Bekannte konnten aus ihrer Stadt fliehen und sind nun hoffentlich weg von den militärischen Zielen. Andere konnten ihr Zuhause nicht verlassen. Mich erreichten am Samstag noch Meldungen wie «wir hören überall grosse Explosionen». Seit Sonntag habe ich keinen Kontakt mehr zu meinen Angehörigen. Das Internet ist abgeschaltet. Aber natürlich war ich nicht unglücklich, als ich von Khameneis Tod gehört habe. Er war als Revolutionsführer jahrzehntelang für Terror und Tod verantwortlich.
«direkt»: Was ist Ihre Einschätzung: Warum haben die USA und Israel gerade jetzt entschieden, den Iran anzugreifen – während die USA und die Islamische Republik in Genf noch gemeinsam in Verhandlungen sassen?
Saghi Gholipour: Die Trump-Regierung hat scheinbar herausgefunden, dass am Samstag ein Treffen mit Ali Khamenei und anderen Regimeangehörigen stattfindet. Da auch der Ort bekannt war, haben Israel und die USA wohl diese Möglichkeit nutzen wollen. Zudem hat Trump bereits im Vorfeld ein Ultimatum bis Anfang März ausgesprochen. Mich hat deshalb der Angriff zu diesem Zeitpunkt nicht sonderlich überrascht.
«Immer, wenn das Regime mit dem Rücken zur Wand steht, reagiert es mit äusserster Brutalität gegen die eigene Bevölkerung.»
«direkt»: Seit Anfang Jahr geht das islamische Regime mit äusserster Brutalität gegen die eigene Bevölkerung vor. Bei Protesten wurden Zehntausende Menschen umgebracht.
Saghi Gholipour: Die massive Repression ist für die Iraner:innen leider nichts neues. Die neusten Proteste begannen Ende Dezember, als die Bazari – die Händler – auf die Strasse gingen, weil die wirtschaftliche Lage sie praktisch dazu zwang. Schnell weiteten sich die Demonstrationen aus. Am Wochenende vom 8. und 9. Januar gingen Hunderttausende auf die Strassen. Gemäss Zahlen von Ärzt:innen wurde an 30’000 bis 40’000 Demonstrierenden ein Massaker durch das islamische Regime verübt. Diese Zahlen beziehen sich auf Angaben aus Spitälern und Kliniken – es ist davon auszugehen, dass es noch viel mehr Tote gab, da viele Menschen ihre getöteten Verwandten direkt nach Hause gebracht haben – einerseits um ihre Würde zu bewahren, andererseits aber auch um sich selbst als Angehörige von Regimekritiker:innen zu schützen. Neben den Getöteten gab es wohl auch weit mehr als 300’000 Verletzte, und etwa 50’000 Demonstrierende wurden inhaftiert.
«direkt»: Wie erklären Sie sich diese beispiellose Gewalt?
Saghi Gholipour: Dass mit den Bazari nun eine neue Schicht die Proteste mitgetragen hat, zeigt, dass die Verzweiflung und Wut im ganzen Land gross ist. Der Druck auf das Regime erhält dadurch eine neue Qualität, und immer, wenn dieses mit dem Rücken zur Wand steht, reagiert es mit äusserster Brutalität gegen die eigene Bevölkerung.
«direkt»: Was ist nach diesem verheerenden Januar-Wochenende passiert?
Saghi Gholipour: Die Proteste flauten ab. Viele Menschen haben sich wieder in ihre Häuser zurückgezogen. Der Wunsch nach dem Sturz des Regimes war nach dem Massaker ungebrochen. Viele Iraner:innen sagten, sie hätten nun alles versucht, um dieses Regime zu stürzen. Ohne Hilfe von aussen sei dies aber nicht möglich.
«direkt»: Was verstehen Sie unter «Hilfe von aussen»?
Saghi Gholipour: Die UNO kennt das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect). Dieses besagt, dass die internationale Gemeinschaft auch militärisch eingreifen soll, wenn ein Staat offensichtlich versagt, seine Bevölkerung zu schützen. Russland und China würden einer solchen Mission aber niemals zustimmen. Deshalb haben viele Menschen gesagt, dass sie auf eine Intervention der USA hoffen. Eine solche Aussage zeigt für mich vor allem, wie gross die Verzweiflung der Bevölkerung ist.
«direkt»: Was denken Sie, was wird die Zukunft bringen?
Saghi Gholipour: Aktuell ist das völlig unklar. Khamenei ist tot, ein Teil seiner Führungsriege wurde umgebracht, der Kommandant der Revolutionsgarde wurde ebenfalls getötet. Das Regime hängt aber nicht nur an einem Kopf. Man kann von der Islamischen Republik auch als Militärdiktatur mit religiösem Deckmantel sprechen. Die Frage ist jetzt, ob dieser religiöse Mantel nun abgeworfen wird und der Iran zu einer reinen Militärdiktatur wird, oder ob es der Bevölkerung gelingt, das Regime zu stürzen.
«Was wir jetzt von der internationalen Gemeinschaft brauchen, ist die Unterstützung der Zivilgesellschaft.»
«direkt»: Denken Sie, die Chancen für Letzteres sind vorhanden?
Saghi Gholipour: Wenn Trump nur einen Tag nach der Tötung von Ali Khamenei verkündet, dass er mit dem islamischen Regime verhandeln wolle, ist das ernüchternd. Damit wird das Regime wieder von aussen legitimiert, obwohl die Menschen laut und deutlich sagen, dass dieses Regime auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.
«direkt»: Gleichzeitig hat Trump auch gesagt, dass der Regimewechsel im Iran in den Händen der iranischen Bevölkerung liege. Was halten Sie davon?
Saghi Gholipour: Diese Aussage ist meines Erachtens an Zynismus nicht zu überbieten. Natürlich hilft es, wenn das Regime geschwächt wird, aber wenn es gleichzeitig von der internationalen Gemeinschaft wieder legitimiert wird, indem Verhandlungen aufgenommen werden, dann haben wir wirklich verloren. Was wir jetzt von der internationalen Gemeinschaft brauchen, ist die Unterstützung der Zivilgesellschaft.
«direkt»: Wie stark ist die Opposition im Iran selbst?
Saghi Gholipour: Sie wurde in den letzten 47 Jahre systematisch unterdrückt. Oppositionelle wurden in die Gefängnisse geworfen oder in den Untergrund bzw. ins Exil gedrängt. Gerade im Dezember haben sich verschiedene republikanische Organisationen zusammengeschlossen und die Hand zur Zusammenarbeit mit der Exil-Opposition ausgestreckt. Diese Initiative wurde zunächst durch die Massaker im Januar und nun durch die Bombardierungen durch die USA und Israel stark beeinträchtigt. Aber die Bestrebungen der Zivilgesellschaft gehen dennoch weiter.
«Die Schweiz kann dabei helfen, die Zivilgesellschaft zu stärken, indem sie beispielsweise Konferenzen organisiert, an denen verschiedene Positionen an einen Tisch gebracht werden. Bei solchen Gesprächen müssen unbedingt auch Frauen mit am Tisch sitzen.»
«direkt»: Wie beurteilen Sie die Rolle der Schweiz?
Saghi Gholipour: Die Schweiz versteckt sich immer wieder hinter dem Schutzmachtmandat für die USA. Gerade letzte Woche wurde wieder ein Bild veröffentlicht, auf dem Aussenminister Cassis gemeinsam mit dem iranischen Aussenminister Abbas Araghchi in die Kamera lächelt. Es ist unerhört, dass die Schweiz mit solchen Aktionen weiterhin das Terrorregime hofiert. Damit wird dieses weiter legitimiert, was für die iranische Bevölkerung fatal ist.
«direkt»: Was muss die Schweiz stattdessen tun?
Saghi Gholipour: Der Fokus muss weg von diesem Regime hin zur Bevölkerung gelegt werden. Die Schweiz kann dabei helfen, die Zivilgesellschaft zu stärken, indem sie beispielsweise Konferenzen organisiert, an denen verschiedene Positionen an einen Tisch gebracht werden. Bei solchen Gesprächen müssen unbedingt auch Frauen mit am Tisch sitzen. Gleichzeitig halte ich es für zentral, dass die Schweiz die Revolutionsgarde auf die Terrorliste setzt, so wie dies die EU Ende Januar entschieden hat. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Gelder der Revolutionsgarde von den Banken in der EU abgezogen werden und schliesslich in der Schweiz landen. Free Iran Switzerland hat dazu auch eine Petition lanciert.
jsc
